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Regelungen am Sozialgericht Osnabrück wegen des Corona-Virus

Eine geordnete Rechtsprechung und Rechtspflege ist auch zu Pandemiezeiten gewährleistet. Dies gilt insbesondere für eilige Angelegenheiten, die keinen Aufschub dulden.


Um einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus so gut wie möglich entgegenzuwirken, wird um Beachtung folgender Hinweise entsprechend dem Hygienekonzept des Sozialgerichts Osnabrück gebeten:



Alle Rechtsuchenden sowie Besucherinnen und Besucher des Gerichts sind angesichts der allgemeinen Empfehlungen zur Vermeidung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus dringend aufgefordert, mit Rücksicht auf die eigene Gesundheit und die der Mitmenschen jeweils zu prüfen, ob ein Anliegen außerhalb einer anberaumten Verhandlung bei Gericht vor Ort angebracht werden soll und das Gerichtsgebäude betreten werden muss, weil das Anliegen dringlich ist und keinen Aufschub duldet, oder ob das Anliegen auch schriftlich eingereicht werden kann. Auskünfte dazu können telefonisch eingeholt werden.


Die Rechtsantragstelle des Sozialgerichts Osnabrück ist telefonisch unter folgender Rufnummer zu erreichen:


0541/314-04.


Gerichtsverhandlungen und Termine finden nach Entscheidung der jeweils zuständigen Richterinnen und Richter statt. Ladungen zu Gerichtsverhandlungen und Terminen haben weiterhin Gültigkeit und sind zu befolgen, wenn die Betroffenen keine anderslautende Mitteilung vom Gericht erhalten.


Personen, die mit dem Corona-Virus infiziert sind, Symptome eines Atemwegsinfekts oder erhöhte Temperatur aufweisen, Kontakt zu einer mit dem Corona-Virus infizierten Person hatten oder zu jemandem, der im Verdacht steht, an Covid-19 erkrankt zu sein, ist der Zutritt zum Gerichtsgebäude untersagt.

Verfahrensbeteiligte werden in diesem Fall gebeten, die jeweils zuständige Richterin/den jeweils zuständigen Richter vorab zu informieren.

Beim Betreten des Gerichtsgebäudes sind alle Besucherinnen und Besucher verpflichtet, die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten. Bei der Feststellung einschlägiger Krankheitssymptome ist das Gerichtsgebäude zu verlassen. Den Anordnungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizwachtmeisterdienstes ist Folge zu leisten.

Im Gerichtsgebäude besteht für alle Besucherinnen und Besucher die Pflicht, eine FFP2-Maske als Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Dazu ist möglichst eine eigene FFP2-Maske mitzubringen. Im Sitzungssaal obliegt die Entscheidung zum Tragen der sitzungspolizeilichen Verfügungsgewalt der/des Vorsitzenden.


Es gilt die 3G-Regelung.


Aufgrund der Größe der Sitzungssäle kann während der Verhandlung ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden. Die Bestuhlung der Sitzungssäle wurde hierzu reduziert. Auf regelmäßiges Stoßlüften wird geachtet. Zum Schutz der Beteiligten sind die Sitzungssäle des Sozialgerichts darüber hinaus mit einem Luftfiltergerät, einem CO2-Messgerät sowie Trennwänden aus Plexiglas ausgestattet worden. Außerdem erfolgt eine regelmäßige Reinigung und Desinfektion der Kontaktflächen.


Im Wartebereich des Fachgerichtszentrums ist die Bestuhlung reduziert, in den Fluren wurde die Bestuhlung entfernt. Damit dennoch ausreichend Warteraum zur Verfügung steht, werden zwei Sitzungssäle als zusätzlicher Warteraum genutzt. Die Sitzungen werden ferner zeitlich großzügiger terminiert, um Wartezeiten im Fachgerichtszentrum zu minimieren. Es wird gebeten, möglichst erst genau zum Termin das Gebäude zu betreten. Zudem wird empfohlen, auf die Begleitung von Angehörigen oder anderen Personen zu verzichten.


Bitte lesen Sie das Merkblatt zum Infektionsschutz sorgfältig durch.


Der Zugang zur Bibliothek des Fachgerichtszentrums ist externen Besucherinnen und Besuchern bis auf Weiteres nicht gestattet.




Hygiene-Tipps: So verhalten Sie sich richtig in der Viruszeit.

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